Deutschland erklärt die Niederlande größtenteils zum Risikogebiet – Folgen für Niedersachsen

Deutschland hat die Niederlande, mit Ausnahme der Provinzen Limburg und Zeeland, am 2. Oktober 2020 zum Risikogebiet erklärt. Konkret bedeutet dies, dass es aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen, eine Reisewarnung für die ausgewiesenen Gebiete der Niederlande gibt.

Auf beiden Seiten der Grenze gilt es, Abstand zu halten und vorsichtig zu sein. Von unnötigen Reisen wird dringend abgeraten. Dazu gehören touristisch veranlasste Reisen ebenso wie Einkaufs- und Restaurantbesuche.

In Deutschland müssen Personen, die aus den Niederlanden – dies gilt nicht für Limburg und Zeeland – ins Land kommen, prinzipiell 14 Tage in Quarantäne verbringen. Die Einzelheiten zur Umsetzung ebenso wie Ausnahmen von der Quarantäneregelung werden von den Ländern festgelegt. In Niedersachsen sind diese Regelungen in der „Niedersächsischen Corona-Verordnung“ in der derzeitigen Version vom 25.09.2020 enthalten.

Grundsätzlich gilt, dass Personen, die nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet, also auch aus den Provinzen Groningen und Drenthe, nach Niedersachsen einreisen, verpflichtet sind, sich 14 Tage in Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren. Ein Verstoß gegen diese Regelungen kann mit bis zu 25 000 € Strafe geahndet werden.

Ausnahmen von der Meldepflicht

Ausnahmen für die Meldepflicht gelten für Personen, die keine Krankheitssymptome haben und nachweisen können, dass sie nicht mit dem SARS CoV-2 Virus infiziert sind. Ein ärztliches Zeugnis darüber darf höchstens 48 Stunden vor Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein. Für Reisende, die aus einem Risikogebiet nach Niedersachsen eingereist sind und nicht über ein ärztliches Zeugnis verfügen, gilt die Quarantäne- und Meldepflicht.

Für Personen, die keine Krankheitssymptome aufweisen und sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben oder „aus einem dringenden, insbesondere persönlichen oder gesundheitsbezogenen Grund oder zwecks Wahrnehmung behördlich verpflichtender Termine nach Niedersachsen einreisen“, gilt die Quarantänepflicht ebenfalls nicht.

Die Situation der Grenzpendler

Grenzpendler, die aus Deutschland in die Niederlande pendeln, halten sich meist weniger als 48 Stunden im Nachbarland auf. Sie sind daher von der Quarantänepflicht nicht betroffen. Bei Menschen, die in den Niederlanden wohnen und in Deutschland arbeiten, sieht die Situation anders aus. Sie sollten Kontakt zum Gesundheitsamt des Landkreises aufnehmen, in dem sie beruflich tätig sind, um abzustimmen, ob dies weiterhin möglich ist und ob hierfür Dokumente benötigt werden.

Die aktuelle Corona-Verordnung in Niedersachsen gilt noch bis zum 8.10.2020. Offen ist, ob vorher Regelungen getroffen werden, die sich noch näher mit der Situation der Grenzpendler aus den Niederlanden nach Deutschland beschäftigen. Wir erwarten zeitnah spezifische Regelungen für Grenzpendler.

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