Deutschland stuft die Niederlande als Hochinzidenzgebiet ein – Folgen für die niedersächsische Grenzregion

Die Bundesregierung stuft die Niederlande als Corona-Hochinzidenzgebiet ein. Dies bedeutet, dass die Grenze bis auf weiteres nur mit einem negativen Corona-Test, der nicht älter als 48 Stunden alt ist, überquert werden darf. Es soll keine Grenzkontrollen geben, die Bundespolizei will jedoch stichprobenhaft prüfen, ob sich die Regelungen eingehalten werden.

Unterscheidung von Risikogebieten
Grundsätzlich wird zwischen normalen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten unterschieden. Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine besonders hohe Zahl an Neuansteckungen mit SARS-CoV-2 besteht. Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet erfolgt ab einem Inzidenzwert von 200. Virusvarianten-Gebiete sind Risikogebiete, in denen bestimmte Varianten des Coronavirus verbreitet aufgetreten sind.

Die jeweils aktuellen Listen aller drei Risikogebietstypen finden sich auf der Webseite des deutschen Robert-Koch-Institus. Die Niederlande zählen seit dem 6. April 2021 zu den Hochinzidenzgebieten.

Dies hat zur Folge, dass eine Einreise nur noch mit einem negativen Corona-Test erfolgen darf. Daneben besteht eine verpflichtende Quarantäne sowie die Pflicht sich digital vor der Einreise anzumelden (digitale Einreiseanmeldung). Für Grenzpendler treffen die jeweiligen Bundesländer in der Regel spezielle Regelungen.

Über die Regelungen in Niedersachsen informiert das Land Niedersachsen auf seiner Webseite.

Testpflicht bei der Einreise nach Niedersachsen
Die Einreise nach Niedersachsen erfordert einen negativen Corona-Test. Die Testpflicht ist in der Bundeseinreiseverordnung festgelegt (§ 3 Absatz 2 S. 1 Nr. 1 der aktuellen Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV). In dieser Verordnung sind unter § 4 auch die Ausnahmen geregelt. Vor allem folgende Gruppen sind von den Ausnahmen betroffen, sofern sie keine Krankheitszeichen haben:

  • Personen, die sich nur auf Durchreise durch die Niederlande befunden haben und keinen Zwischenstopp eingelegt haben,
  • Personen, die durch die Bundesrepublik Deutschland durchreisen,
  • „bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden und bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren“,
  • Offizielle Delegationen unter bestimmten Voraussetzungen,
  • Mit den Gesundheitsämtern vor Ort abgestimmte Einzelfälle,
  • Kinder unter 6 Jahre.

Waren-, Personen- und Güterverkehr
Es besteht eine Testpflicht für Personen, die im Waren-, Personen- und Güterverkehr tätig sind und sich länger als 72 Stunden in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Außerdem besteht die Pflicht, sich digital digital vor der Einreise anzumelden (digitale Einreiseanmeldung). Diese Pflicht besteht in Niedersachsen auch für den oben genannten Personenkreis, wenn er sich kürzer als 72 Stunden in Niedersachsen aufhält. Im kleinen Grenzverkehr, also unter 24 Stunden ist eine Anmeldung nicht erforderlich, die Vorlage eines negativen Tests jedoch wohl. Das Land Niedersachsen zeigt dies in einer eigenen Grafik.

Grenzpendler und Grenzgänger nach Niedersachsen
Die grenznahen Landkreise in Niedersachsen wurden aufgefordert, die Situation der Grenzpendler, Grenzstudenten und Auszubildenden in einer eigenen Verordnung, einer Allgemeinverfügung, zu berücksichtigen und Ausnahmen von der täglichen Testpflicht zu regeln.

Es handelt sich hierbei um die Landkreise Leer, Aurich, Emsland und die Grafschaft Bentheim sowie die kreisfreie Stadt Emden. Ein großer Teil dieser Kommunen hat bereits eine Allgemeinverfügung erlassen, die ab dem 7. April in Kraft treten. Grundsätzlich ist in diesen Allgemeinverfügungen geregelt, dass Grenzpendler, die mindestens zweimal pro Kalenderwoche aus den Niederlanden in den betreffenden Landkreis einreisen, lediglich zwei negative Testergebnisse pro Woche nachweisen müssen. Reisen sie ausschließlich an zwei aufeinanderfolgenden Tagen ein, müssen sie lediglich einmal in dieser Kalenderwoche einen negativen Test nachweisen können. Der Test darf gemäß § 3 Absatz 3 CoronaEinreiseV nicht älter als 48 Stunden sein.

Wenn kein negatives Schnelltest-Ergebnis vorgelegt werden kann, besteht laut den vorliegenden Allgemeinverfügungen die Verpflichtung einer unverzüglichen Corona-Testung nach der Einreise.

Die Ausnahmen für Grenzpendler gelten auch für Angehörige, die Verwandte ersten Grades, nicht dem gleichen Hausstand angehörige Ehegatten oder Lebenspartner bzw. Lebensgefährten besuchen oder die aufgrund eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts die Grenze überqueren müssen.

Ein großer Teil der oben genannten Kommunen hat ebenfalls geregelt, dass diejenigen Personen nicht der Testpflicht unterliegen, die Einsatzaufgaben im Katastrophenschutz, insbesondere der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, Technischer Hilfsdienste oder der Polizei wahrnehmen.