Neue Quarantäne-Verordnung in Niedersachsen regelt Ein- und Ausreisen

Das Robert-Koch-Institut hat die Niederlande bereits im Oktober zum Risikogebiet erklärt. Dies hat zur Folge, dass Menschen, die aus einem Risikogebiet kommen, in Deutschland in der Regel in 10-tägige Quarantäne müssen.

Die Einzelheiten zur Umsetzung ebenso wie Ausnahmen von der Quarantäneregelung werden von den Ländern festgelegt. In Niedersachsen sind diese Regelungen in der „Niedersächsischen Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Corona-Virus“ (Niedersächsische Quarantäne-Verordnung), welche am 9. November 2020 in Kraft getreten ist, enthalten.

Grundsätzlich gilt weiterhin, dass Personen, die nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet, also auch aus den Provinzen Groningen und Drenthe, nach Niedersachsen einreisen, verpflichtet sind, sich 10 Tage in Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren. Ein Verstoß gegen diese Regelungen kann mit bis zu 25.000 € Strafe geahndet werden. Neu ist, dass diese Meldung grundsätzlich digital über eine Website erfolgen soll.

Ausnahmen von der Quarantänepflicht

In der neuen Quarantäne-Verordnung, die am 9. November in Kraft getreten ist, sind verschiedene Personenkreise bzw. verschiedene Reisegründe von der Quarantäne- und Meldepflicht ausgenommen. Wichtig ist bei allen Ausnahmen, dass die Hygiene- und Abstandsregeln beachtet werden. Zu den Ausnahmen zählen laut Website der niedersächsischen Landesregierung:

  • „Personen, die im Rahmen des sog. kleinen Grenzverkehrs reisen, und sich nicht länger als 24 Stunden im Risikogebiet aufhalten
  • Grenzpendler oder -gänger, die nachweislich zwingend notwendig berufs-, studien- oder ausbildungsbedingt in ein Risikogebiet einreisen bzw. aus einem Risikogebiet ausreisen. Diese müssen außerdem regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren und angemessene Schutz- und Hygienekonzepte einhalten. Die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte sowie die zwingende Notwendigkeit der Dienstreise muss der Arbeitgeber, der Auftraggeber die Bildungseinrichtung bzw. die Ausbildungsstelle bescheinigen.
  • Durchreisende, solange diese das Gebiet der BRD auf schnellstem Weg wieder verlassen
  • Personen, die ihre Familie besuchen und sich nicht länger als 72 Stunden im Risikogebiet aufgehalten und dabei angemessene Schutz- und Hygienemaßnahmen eigehalten haben
  • Beschäftigte im Waren- und Gütertransport, Personentransport, für das Gesundheitswesen unabdingbare Personen sowie hochrangige Diplomaten, Vertreter von Parlamenten und Regierungen, die sich nicht länger als 72 Stunden im Risikogebiet aufgehalten und dabei angemessene Schutz- und Hygienemaßnahmen eigehalten haben.“

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