Osigus: „Grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa ist heute wichtiger denn je“
Freren. Niedersachsen setzt seine Förderung der deutsch-niederländischen GrenzInfoPunkte (GIP) in der EUREGIO und der Ems Dollart Region (EDR) bis einschließlich 2025 fort. Europaministerin Wiebke Osigus unterschrieb dazu am Montag, 27. November 2023, eine Vereinbarung und überreichte Förderbescheide in Höhe von insgesamt 817.810 Euro aus Landesmitteln. GIP beraten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen kostenlos zu den Themen Arbeiten, Wohnen und Studieren im Nachbarland. So stärken sie Wirtschaftskraft, Lebensqualität und Zusammenhalt in Grenznähe.
„Mit der Förderung wollen wir die Partnerschaft zu unseren niederländischen Nachbarn insbesondere in den Bereichen Arbeit und Bildung noch weiter vertiefen“, erklärte Osigus. „Die GrenzInfoPunkte haben sich dabei bewährt. Ihre bürgernahen Beratungsangebote unterstützen bei zentralen Fragen der Lebensplanung in einer Grenzregion: ‚Wo möchte ich leben, lernen und arbeiten? Was muss ich dabei beachten?‘. Wir haben heute die Freiheit, solche Entscheidungen über Landesgrenzen hinaus treffen zu können. Das sind europäische Errungenschaften, die wir – insbesondere in Zeiten wie diesen – schützen und nutzen sollten. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa ist heute wichtiger denn je. Daher hat sich mein Ministerium dafür stark gemacht, die GrenzInfoPunkte auch weiterhin zu unterstützen“, schloss Osigus.
Die EUREGIO erstreckt sich auf deutscher Seite über Teile der Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mit dem GIP in Gronau, der unter anderem auch den südlichen Landkreis Emsland und die Grafschaft Bentheim abdeckt. Hier beträgt die Landesförderung 344.375 Euro.
„Die Fortsetzung der Förderung ist ein wichtiger Meilenstein und ein entscheidendes Signal für die Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der Bürgerberatung in der EUREGIO“, sagte Christoph Almering, Geschäftsführer der EUREGIO. „Die GrenzInfoPunkte entlang der deutsch-niederländische Grenze haben in den letzten Jahren – gerade auch in Corona-Zeiten – deutlich nachgewiesen, dass sie für die Bürger in der Grenzregion unverzichtbar sind, sodass wir nun auch alles daransetzen wollen, nicht nur bis Ende 2025, sondern langfristig den Menschen dieses Angebot machen zu können.“
Laut Kreisrat Michael Steffens, der für den Landkreis Emsland die Vereinbarung unterzeichnete, „leisten die GrenzInfoPunkte einen wesentlichen Betrag, die grenzüberschreitende Mobilität in den Bereichen Arbeiten, Studieren und Wirtschaften zu fördern und die bestehenden Hemmnisse, verursacht durch die unterschiedlichen Regelungen beiderseits der Grenze, zu minimieren. Das Ziel, Voraussetzungen zu schaffen, um Chancen und Möglichkeiten eines grenzüberschreitenden Arbeits- und Bildungsmarktes für die Menschen hier in der Region zu vergrößern, unterstützen wir weiterhin ausdrücklich“.
Neben dem Land Niedersachsen gehören auf deutscher Seite die Landkreise Emsland, Leer und Grafschaft Bentheim zu den Förderern der GIP. Die EDR, mit Beratungsstelle im niederländischen Bad Nieuweschans, ist die nördlichste europäische Grenzregion entlang der deutsch-niederländischen Grenze. Sie wird vom Land mit 473.435 Euro gefördert. Landrat Matthias Groote sieht darin „ein wichtiges Signal aus Hannover, das ich als Landrat des Landkreises Leer und als Vorsitzender der EDR sehr begrüße. Die weitere Förderung der GIP ist auch eine Bestätigung der erfolgreichen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in unserer Region. Ich definiere den besonderen Stellenwert der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in ihrer Funktion als ein Laboratorium der europäischen Integration, wo im Kleinen umgesetzt wird, was im Großen angedacht ist.“