Europaministerin Osigus unterschrieb die Vereinbarung in Freren und betonte dabei: „Grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa ist heute wichtiger denn je“
Gute Nachrichten für die Grenzregion: Die Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) kann in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. Im Norden ist der GrenzInfoPunkt bei der Ems Dollart Region (EDR) in Bad Nieuweschans beheimatet. Grenzpendler*innen erhalten dort kostenlose Beratung zu den Themen Arbeiten, Wohnen und Studieren im Nachbarland. Auch Fragen zu Steuer- und Sozialsystemen werden beantwortet. In den Krisenphasen der Corona-Pandemie übernahmen die GrenzInfoPunkte zudem wichtige Beratungsfunktionen hinsichtlich unterschiedlicher Corona-Regelungen in beiden Ländern.
Niedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus unterschrieb am Montag im emsländischen Freren eine Vereinbarung zur Verlängerung der Förderung. Zudem überreichte sie die entsprechenden Förderbescheide des Landes. Pro Jahr fließen rund 95.000 Euro Landesmittel an den GrenzInfoPunkt der EDR. Niedersachsen setzt damit seine Förderung der deutsch-niederländischen GIP bis Ende 2025 fort, die das Land 2021 gestartet hatte.
Zuvor hatten von niederländischer Seite bereits das niederländische Sozial- und Arbeitsministerium (SZW), die Provinzen Drenthe und Groningen sowie die Arbeidsmarktregio Drenthe ihre Unterstützung zugesichert. Von deutscher Seite wird der GIP EDR zudem vom Landkreis Leer, dem Landkreis Emsland und der Agentur für Arbeit in Nordhorn unterstützt. Der jährliche Finanzierungsbetrag für die Arbeit des GrenzInfoPunkt EDR beträgt rund 252.500 Euro.
„Mit der Förderung wollen wir die Partnerschaft zu unseren niederländischen Nachbarn insbesondere in den Bereichen Arbeit und Bildung noch weiter vertiefen“, erklärte Ministerin Osigus. „Die GrenzInfoPunkte haben sich dabei bewährt. Ihre bürgernahen Beratungsangebote unterstützen bei zentralen Fragen der Lebensplanung in einer Grenzregion: Wo möchte ich leben, lernen und arbeiten? Was muss ich dabei beachten? Wir haben heute die Freiheit, solche Entscheidungen über Landesgrenzen hinaus treffen zu können. Das sind europäische Errungenschaften, die wir – insbesondere in Zeiten wie diesen – schützen und nutzen sollten. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in Europa ist heute wichtiger denn je. Daher hat sich mein Ministerium dafür stark gemacht, die GrenzInfoPunkte auch weiterhin zu unterstützen“, so Osigus. Über die persönlichen Beratungen hinaus spielt auch die zweisprachige Website der GrenzInfoPunkte unter grenzinfo.eu eine wichtige Rolle: Sie bietet aktuelle Informationen zu häufigen Fragen von Grenzgänger*innen.
Karin Eden, Koordinatorin des GIP EDR, stellte im Rahmen der Unterzeichnung die Arbeit des GrenzInfoPunktes vor und betonte: „Die GrenzInfoPunkte leisten einen enormen Beitrag für das Zusammenleben in der Grenzregion. Durch die herausragenden Beratungsleistungen wurden in den vergangenen Jahren viele Wege in das Nachbarland geebnet. Gesicherte Informationen sorgen dafür, dass Hemmschwellen abgebaut werden.“
Die EDR-Vorsitzenden Matthias Groote und Cora-Yfke Sikkema sehen in der weiteren Finanzierung „ein wichtiges Signal aus Hannover, das wir sehr begrüßen“. Die Unterstützung der GIP sei auch eine Bestätigung der erfolgreichen grenzübergreifenden Zusammenarbeit in unserer Region. „Für viele Bürgerinnen und Bürger haben sich die Grenzen von Barrieren zu chancenreichen Schnittstellen entwickelt. Durch das Lösen gemeinsamer Probleme und Nutzen gemeinsamer Chancen haben sich zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet. Von Projekten, welche die Wirtschaft, Technologie und Innovation sowie die nachhaltige regionale Entwicklung nach vorne gebracht haben, profitieren in unserer Region fast drei Millionen Menschen. Die gute Zusammenarbeit an der Grenze hier vor Ort trägt zu guten Beziehungen zwischen den Staaten insgesamt bei,“ so Groote und Sikkema weiter.
„Die GrenzInformationsPunkte leisten einen wesentlichen Beitrag, die grenzübergreifende Mobilität im Hinblick auf das Arbeiten, Studieren und Wirtschaften zu fördern und die bestehenden Hemmnisse – verursacht durch die unterschiedlichen Regelungen beiderseits der Grenze – zu minimieren. Das Ziel, Voraussetzungen zu schaffen, um Chancen und Möglichkeiten eines grenzübergreifenden Arbeits- und Bildungsmarktes für die Menschen hier in der Region zu vergrößern, unterstützen wir weiterhin ausdrücklich“, sagte Kreisrat Michael Steffens, der für den Landkreis Emsland die Vereinbarung unterzeichnete.