GrenzNetz-Tagung in Aachen

Am 14. Und 15. Dezember 2023 traf sich das GrenzNetz, um die Situation der Grenzgänger*innen an verschiedenen deutschen Nationalgrenzen zu besprechen, zu vergleichen und Lösungsansätze zu erarbeiten. Dieses Mal fand das Treffen in der Kaiserstadt Aachen statt. In weihnachtlicher Umgebung aber nicht ohne die nötige Ernsthaftigkeit, konnten die Teilnehmenden ihre zumeist juristischen Problemstellungen erörtern und vergleichen.

Deutschland ist ein Land mit vielen Nachbarn – und dadurch mit vielen verschiedenen Regelungen und Abkommen im Bereich der Steuer und der Sozialversicherung. Ohne die öffentlichen Beratungs- und Informationsstellen wäre ein funktionierender grenzüberschreitender Arbeitsmarkt kaum denkbar. Dies würde den Grenzregionen im nationalen (und internationalen) Wettbewerb um Fach- und Arbeitskräfte einen massiven Nachteil anheften und hätte dementsprechend katastrophale Folgen für die dort ansässige Wirtschaft. Regelmäßig sehen sich Bürgerinnen und Bürger sowie Betriebe, die grenzüberschreitend leben und arbeiten, immer noch mit sehr komplexen Herausforderungen konfrontiert, die nicht ohne Weiteres zu beantworten sind – oder schlichtweg nicht eindeutig geregelt.

An dieser Stelle helfen die Beratungs- und Informationsstellen für Grenzgänger*innen entlang der westdeutschen Grenzen von Dänemark bis zur Schweiz. Sie haben sich zum GrenzNetz zusammengeschlossen. Dieses Forum trifft sich zweimal jährlich und diskutiert aktuelle Fälle und akute Problemstellen. Bei Ihrem Treffen in Aachen standen als aktuelle Probleme unter anderem Themen wie die Regelungen für Home-Office oder Telearbeit im Nachbarland, Probleme mit der Familienversicherung, die durch Minijobs ausgelöst werden oder offene Fragen bei der Pflege von Angehörigen über Grenzen hinweg. Ganz aktuell und national relevant wurden hier auch Bereiche wie die immer noch problematische Anerkennung von ausländischen Berufs- und Bildungsabschlüssen diskutiert.

 

Die Informations- und Beratungsstellen sind auch einer der Schlüssel bei der Erarbeitung von Lösungen: Sie spiegeln die täglichen Erfahrungen an die Entscheidungsträger und sorgen so dafür, dass wiederkehrende Probleme auf der Ebene des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes schnell und nachhaltig behoben werden können.

Die fruchtbare Zusammenarbeit dieses Netzwerks wird auch in Zukunft fortgesetzt und verstetigt werden. Die Mitglieder sind sich einig, dass sowohl die grenzüberschreitende als auch die nationale Kommunikation unter den Beratungsstellen unabdingbar ist, um Hürden und Mobilitätshindernisse abzuschaffen und Europa auf dieser Ebene noch enger zusammenwachsen zu lassen.

Die Partner*innen des Grenznetz sind, neben den GrenzInfoPunkten Aachen-Eurode (für die Euregio Maas-Rhein), der Euregio Rhein-Maas-Nord und der EUREGIO (Gronau-Enschede), auch die Region Sønderjylland-Schleswig, die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz aus der trinationalen Metropolregion Oberrhein (vertreten durch das INFOBEST-Netzwerk) sowie die Task Force Grenzgänger 2.0 der Großregion, zur der Frankreich, Luxemburg, Belgien und Deutschland gehören.

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